Antrag Darlehensaufschlüsselung

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Apr 18, 2016 Kommentare deaktiviert für Antrag Darlehensaufschlüsselung Ingrid Feil

Antrag auf detaillierte Darlehensaufschlüsselung

Wir brauchen beim Schuldenstand mehr Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit.
In Zukunft sollen die Schulden, Tilgungen und Zinszahlungen zusätzlich zur Gesamtsumme der Verwendung gegliedert werden: Je kostenrechnender Einrichtung (Kanal, Wasser, Friedhof), Großinvestitionen, insbesondere Geomaris, Zwischenfinanzierungen, z.B. Baugebiet Nützelbach und Schulden zur Darstellung des allgemeinen Haushalts.
Das zeigt den Bürgern klarer, ob wir verantwortungsvoll bei Entscheidungen mit finanziellen Auswirkungen umgehen, und hilft uns Stadträten, die finanziellen Konsequenzen unserer Entscheidungen besser zu überblicken. Weiterhin soll die Verwaltung den Aufwand beziffern für eine zweite vereinfache Darstellung, “was wäre wenn” alle (kostenrechnenden) Einrichtungen eigene Gesellschaften mit eigener Buchführung wären und so nicht im Stadthaushalt auftauchen würden.

Deshalb stellte die CSU den Antrag Kosten künftig wie folgt aufzuschlüsseln:

● Gruppierung und Summierung nach
○ Darlehen Geomaris
○ Darlehen je kostenrechnender Einrichtung (Wasser, Kanal, Friedhof)
○ Darlehen für andere eindeutig benennbare Maßnahmen (z.B. Zwischenfinanzierung Erschließung Neubaugebiet)
○ Darlehen zur Finanzierung des allgemeinen Haushalts

● Die Darlehen innerhalb einer Gruppierung werden wie folgt dargestellt:
○ Bezeichner des Darlehens
○ Verwendungszweck
○ Ursprüngliche Darlehenssumme
○ Datum aktueller Stichtag (in der Regel 31.12.)
○ Darlehenssumme zum Stichtag
○ Zinssatz zum Stichtag
○ Datum Laufzeitende
○ Restschuld zum Laufzeitende
○ ggfs. Bemerkungen

Die Verwaltung soll den Aufwand beziffern für die zusätzliche vereinfachte Darstellung der (kostenrechnenden) Einrichtungen Geomaris, Wasser, Kanal, Friedhof

Alle Stadtratsmitglieder stimmten dem Antrag zu.