STELLUNGNAHME „Die feine Art war das nicht“

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Mai 7, 2014 Kommentare deaktiviert für STELLUNGNAHME „Die feine Art war das nicht“ Arnulf Koch

„Die feine Art war das nicht“: So um- und beschreibt die Main-Post die konstituierende Sitzung des Stadtrats am vergangenen Montag, weil geo-net und die Freien Wähler scheinbar nicht ausreichend Referentenpositionen erhalten haben. So kann man das nicht stehen lassen. Denn es war auch nicht die feine Art von geo-net und Freie Wähler!

Vierzehn Referate waren zu vergeben. SPD und CSU haben sich für verschiedene Referate zur Verfügung gestellt. In vielen Fraktionsbesprechungen wurde überlegt, wer geeignet ist für ein entsprechendes Referat.

Die Freien Wähler haben sich für lediglich zwei Referentenpositionen interessiert – und ein Referat erhalten. Angesichts des demokratischen Gremiums – die Freien Wähler stellen vier von 20 Stadtratsmitgliedern – ein durchaus erfolgreiches Vorgehen.

Die Fraktion von geo-net hat bei drei „Rosinen“ den Hut in den Ring geworfen – und war dreimal demokratisch unterlegen. Aber wer bitte kann ernsthaft behaupten, dass Birgid Röder (geo-net) mehr Recht auf die Gleichstellungsbeauftragte hat, als Ingrid Feil (CSU), die u.a. Vorsitzende des Frauenbundes ist, um nur ein Beispiel herauszugreifen.

Thomas Vizl, geo-net (vorgeschlagen als Umweltreferent), und Hubert Zink, Freie Wähler (vorgeschlagen als Feuerwehrreferent), wurden für weitere Positionen vorgeschlagen, lehnten aber ab. Hier hätten die Fraktionen also Referate erhalten können.

Wie bereits erwähnt: Die Freien Wähler haben sich lediglich für zwei, geo-net für lediglich drei Referate interessiert. Anders ausgedrückt: Beide Fraktionen haben kein Interesse gezeigt, als es darum ging, Referenten für Kindergarten, Tourismus, Senioren, Feuerwehr, Partnerschaft und anderes zu finden, Posten, die ihnen in Vorbesprechungen angeboten wurden.

Lediglich bei den für sie scheinbar interessanteren Posten in den Bereichen Wirtschaft, Gleichstellung, Sport und Kultur haben die demokratisch „Unterlegenen“ Interesse gezeigt. Sich allerdings nur für „öffentlichkeitswirksame“ Referentenposten zu bewerben, erscheint auch nicht die ganz feine Art. Dito in einer demokratischen Abstimmung zu unterlegen und sich dann als beleidigter Wahlverlierer zu geben.

Die CSU hat bei der Stadtratswahl mit großem Abstand das beste Ergebnis aller Parteien und Gruppierungen erzielt. Mit sieben Sitzen stellt die CSU die meisten Stadträtinnen und Stadträte. Jetzt hat die CSU von 14 Referentenposten sechs inne. Das spiegelt durchaus den Wählerwillen wider.

Hätte die CSU etwa bei den „begehrten“ Referentenposten einfach zurückstecken sollen, obwohl in den eigenen Reihen qualifizierte Kräfte sitzen (was auch von allen Seiten betont wurde)? Hätte es nicht auch den „kleineren“ Gruppierungen gut zu Gesicht gestanden, sich nicht ausschließlich für „Rosinen“, sondern auch für andere Referate zu interessieren? Hätte sich die CSU sich nur bei den „weniger begehrten“ Referentenposten bewerben dürfen? Das zu erwarten, ist auch nicht die feine Art.