Öffentliche Stadtratssitzung vom 20.07.2020

Öffentliche Stadtratssitzung vom 20.07.2020

TOP 1 Kalt-/Wärme-Versorgung im Neubaugebiet „Am Nützelbach II“

Unser Dank gilt Herrn Wolf von der ÜZ Mainfranken für seine ausführliche und sehr informative Präsentation des Themas „Wärmeerzeugung mit Hilfe von Kaltwärmesonden“. Da schon im Vorfeld klar war, dass eine Verpflichtung aller Bauwerber zum Anschluss und zur Nutzung dieser Wärmeversorgung im Stadtrat wohl keine Mehrheit erhalten wird, sind wir Herrn Wolf dafür dankbar, dass er in seiner Präsentation einen möglichen Alternativweg vorstellte. So schlug er vor, dass man zwar schon jetzt für das gesamte Baugebiet in die Antragsstellung einsteigen solle, dann aber zunächst eine Abfrage bei allen Kaufinteressenten starten solle, ob diese sich die Kaltwärmeversorgung für ihre Häuser vorstellen können. In einer Stadtratssitzung müsse dann ein Beschluss gefasst werden, ob noch mehr Bauplätze mit dieser Wärmequelle erschlossen werden sollen, als diejenigen, deren Interessenten eine Nutzung in der Abfrage zugesagt haben. Herr Wolf macht deutlich, dass erst ab einer Gesamtzahl von mindestens 20 Erschließungen das Gesamtprojekt für die ÜZ Mainfranken wirtschaftlich ist. Abschließend empfiehlt Herr Wolf bei einer freien Heizungswahl zumindest den Bau eines Energieeffizienzhaus gemäß einem KfW – Wertes von 55 oder 40 vorzuschreiben.
Ein solches Vorgehen würde sicher eine ganze Zeit dauern. Die Stadt muss aber schnellstmöglich in den Verkauf der Bauplätze einsteigen, schon alleine deswegen, da beispielsweise Förderprogramme wie das Baukindergeld mit Jahresende auslaufen. Dabei muss den Interessenten unbedingt ein Signal in Bezug auf die Wärmequelle bzw. Energieeffizienz des Hauses gegeben werden. Deswegen war es unser Vorschlag einen Energieeffizienzwert schon jetzt vorzuschreiben und allen Bauwerbern so die Wahlfreiheit bei der Wärmequelle zu lassen. Da wir ein modernes, zukunftsorientiertes und vor allem energieeffizientes Baugebiet haben wollen, haben wir uns dem Vorschlag der Geo-net – Fraktion angeschlossen den Bau von KfW40 – Häusern vorzuschreiben. Es soll aber trotzdem bereits jetzt in das Antragsverfahren, incl. Probebohrung, für die Kaltwärmeversorgung im gesamten Baugebiet eingestiegen werden.

TOP 2 Antrag der CSU-Fraktion auf Unterstützung der Gerolzhöfer Vereine im Hinblick auf deren finanziellen Einbußen durch die Corona Pandemie

„Ihr seid uns alle wichtig, egal wie ‚groß‘ ihr seid! Wir wissen gerade in schwierigen Situationen wie diesen zu und hinter euch und sind euch sehr dankbar für eure Arbeit und eure gesellschaftliches Wirken in Gerolzhofen!“ Das waren unsere Hauptgedanken, als wir unseren Antrag für die Unterstützung aller Gerolzhöfer Vereine ausgearbeitet haben. Dass die bereitgestellten Mittel und auch die Begrenzung auf 1.000 € pro Verein womöglich nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist und eher symbolischen Wert hat, war uns dabei völlig klar. Wir wissen auch, dass die, durch die Corona Pandemie gerissenen finanziellen Lücken bei dem ein oder anderen Verein sehr viel größer sind als die genannten Summen.
Wir sind nach wie vor von unserem Antrag überzeugt und bedauern es zu tiefst, dass kein einziger weiterer Stadtrat für unseren Antrag gestimmt hat. „Die Gerolzhöfer Vereine sind wichtig!“ „Klar wollen wir helfen!“ und weitere in der Sitzung gehörten Floskeln bleiben leere Worte, wenn man dann, wenns ans Geldverteilen geht, die Hand nicht hebt.

TOP 3 Bauanträge

Dem Neubau einer Lagerhalle am städtischen Bauhof stimmten wir zu, da wir die Notwendigkeit sehen, dass der Bauhof seine Materiealien und Utensilien gut und vor allem direkt am Bauhof lagern kann. Zudem wird nach dem Bau der Halle die Miete für aktuelle Lagerhallen wegfallen.

Der Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses im Baugebiet „Weiße Marter“ konnten wir zustimmen, nachdem in den Beschluss mit aufgenommen wurde, dass alle notwendigen Stellplätze auf dem eigenen Grundstück durch den Bauherrn nachgewiesen werden müssen.
Wir begrüßen es, dass so eine Baulücke geschlossen werden soll und im Stadtgebiet barrierefreie Wohnungen entstehen sollen. Dass das geplante Haus in mehreren Punkten den Bebauungsplan überschreitet ist uns durchaus bewusst, wir sehen sie aber vor dem Hintergrund, dass der Bebauungsplan über 10 Jahre alt ist.

Der Nutzungsänderung eines Geräteschuppens zum Fußpflegeraum in der Sudetenstraße konnten wir uneingeschränkt zustimmen.

TOP 4 Teilnahme am Verfahren nach der Gigabitrichtlinie

Die Stadt soll oder muss sich in unseren Augen am Förderprogramm im Bezug auf den Gigabitausbau beteiligen! Wir müssen hin zum Gigabitstandort, um in diesem Bereich attraktiv für Gewerbetreibende aber auch Privatleute zu bleiben bzw. zu werden. Die Stadt muss aber auch selbst aktiv werden, und in allen zukünftigen Erschließungsplanungen bzw. Erneuerungsplanungen das Verlegen von Glasfaserleitungen mit einzubeziehen.

TOP 5 Veröffentlichung von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen, für die die Geheimhaltung weggefallen ist

Hier hatte der erste Bürgermeister Thorsten Wozniak nichts zu berichten.

TOP 6 Informationen und Anfragen

Bürgermeister Thorsten Wozniak berichtete, dass der alte Skaterplatz am Kriegerdenkmal bereits durch den Stadtbauhof zurückgebaut wurde.

Es schloss sich eine nichtöffentliche Sitzung an, die bis 0.00 Uhr dauerte.

Öffentliche Stadtratssitzung vom 13.07.2020

Öffentliche Stadtratssitzung vom 13.07.2020

TOP 1 Errichtung eines Naturkindergartens bzw. Tagespflege; Festsetzung der Bedarfsnotwendigkeit

An dieser Stelle sei Frau Jennifer Rasch unser herzlichster Dank ausgesprochen! Sie hat in der Sitzung ihr Vorhaben, in Gerolzhofen einen Naturkindergarten mit Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen zu errichten vorgestellt. Wir finden es großartig, mit welchem Engagement Frau Rasch ihre Ideen präsentierte und finden es eine hervorragende Idee und ein tolles Konzept.
Dass Gerolzhofen Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen hat, zeigen nicht nur die zum Teil langen Wartelisten in den bisherigen Einrichtungen. Vor allem dann, wenn im neuen Baugebiet „Am Nützelbach II“ weitere junge Familien nach Gerolzhofen siedeln, wird der Bedarf noch größer.
Daher befürworten wir die Idee einer neuen Kinderbetreuungsstätte und die Konzeption von Frau Rasch diese in Form eines Naturkindergartens umsetzen zu wollen. Wir sehen aber vor allem bei der Standortfrage größere Probleme und Schwierigkeiten, wenn es um die Erschließung geht.

TOP 2 Bauanträge und Bauangelegenheiten.

Wir begrüßen die beiden Bauvoranfragen sehr, da sie beide eine Nachverdichtung und damit die Schaffung von neuem Wohnraum im Stadtbereich beinhalten.

Der Umnutzung eines Anwesens in der Steingrabenstraße können wir uneingeschränkt zustimmen, vor allem nachdem in den Beschluss die Forderung nach einem Stellplatz je Wohneinheit auf nichtöffentlichem Grund mit aufgenommen wurde.

Der Aufstockung eines eingeschossigen Wohnhauses in der Von-Ketteler-Str. konnten wir in der Sitzung nicht zustimmen, sondern beantragten die Vertagung dieser Entscheidung in ein geeignetes Gremium, dass dann in einem Vororttermin vor allem die Frage klären soll, ob sich das neue Gebäude ins Straßenbild einfügen wird.

TOP 3 Veröffentlichung von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen, für die die Geheimhaltung weggefallen ist

Hier hatte der erste Bürgermeister Thorsten Wozniak nichts zu berichten.

TOP 4 Informationen und Anfragen

Hier gab der erste Bürgermeister bekannt, dass die Aktion „Gelbes Band“ angelaufen sei und die Bänder im Bürgerbüro erhältlich sind.

Es schloss sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Öffentliche Stadtratssitzung vom 06.07.2020

Öffentliche Stadtratssitzung vom 06.07.2020

TOP 1 Antrag der geo-net Fraktion zur Aktion „Gelbes Band“ für mehr Bürgerobst

Wir begrüßen den Antrag der geo-net Fraktion, da durch ihn die Wertschätzung der lokalen Produkte sicherlich gesteigert wird. Außerdem gewinnt dadurch das Thema Nachhaltigkeit in Bezug auf die Verwertung von Lebensmittel an Wertigkeit.
Bei der Aktion „Gelbes-Band“ wird durch die Stadt Gerolzhofen ein gelbes Band für all diejenigen zur Verfügung gestellt, die ihre privaten Obstbäume damit markieren und der Allgemeinheit zum Ernten des Obstes zur Verfügung stellen wollen. Zudem wird die Stadt ihre eigenen Bäume, die nicht über die Obstbaumversteigerung vergeben sind so markieren.
Wir finden, dass diese Aktion eine „analoge“ Ergänzung der Aktion „Mundraub“ ist, bei der Privatleute sowie Kommunen auf einer Internetplattform ihre Obstbäume zur allgemeinen Ernte anbieten können. Denn durch die gelben Bänder bekommen auch Personen ohne Internet, wir denken dabei vor allem an unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, Zugang zu dieser tollen Möglichkeit.

TOP 2 Baugebiet „Am Nützelbach II“; Festlegung weiterer Bedingungen und Konditionen

Hier wurden neben dem, bereits in der Sitzung des Stadtrates am 09.12.2019 festgesetzten Kaufpreisen für die Grundstücke weitere Konditionen beschlossen. Die wichtigsten beiden sind sicherlich:
– Der Erwerber eines Grundstückes verpflichtet sich mit dem Kauf zur Erstellung eines Rohbaus innerhalb von 18 Monaten nach Beurkundung.
– Es ist eine Regenwasserzisterne von mindestens 3 cbm Rauminhalt auf dem Grundstück zu errichten.
Wir begrüßen zum einen die Belegung der Grundstücke mit einem Bauzwang, damit Grundstücke nicht jahrelang brach liegen. Die Ansetzung der 18 Monate erachten wir als realistisch in der aktuellen Hochzeit der Baubranche.
Auch die Verpflichtung zu einer Regenwasserzisterne finden wir absolut richtig, da so zum einen kostbarstes Trinkwasser gesparte werden wird aber auch die Kapazitäten der Kläranlage nicht noch stärker strapaziert werden.
Dem Vorschlag der Verwaltung, die Bauwerber zum Anschluss an die Kaltwärmeversorgung und vor allem deren Nutzung zu verpflichten, konnten wir in dieser Form nicht zustimmen. Daher haben wir dem Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf Vertagung dieses Punktes zugestimmt.

TOP 3 Informationen über die Abfrage von Grundstückseigentümern

Wir finden es sehr bedauerlich, dass von insgesamt über 70 Eigentümern von Grundstücken, die im Stadtgebiet unbebaut brach liegen, lediglich 5 ihre Bereitschaft signalisiert haben, dass die Verwaltung die Lage der Grundstücke sowie die Kontakte der verkaufswilligen Eigentümer veröffentlichen darf. Damit genau das in den neuen Baugebieten nicht passiert, waren und sind wir für die strikte Belegung von Grundstücken mit Bauzwang.

TOP 4 Dritter Ort: Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Stadtbibliothek in Verbindung mit „Maker Space'“ und „Escape Room“

Zu aller erst möchten wir uns ausdrücklich und sehr herzlich bei Frau Julia Rehder, der Leiterin der Stadtbibliothek für ihre Arbeit und ihr Einsetzten in und für die Bibliothek bedanken. Ihrem Kurzvortrag in der Sitzung merkte man an, dass sie für die Bibliothek mit vollem Herzblut brennt.
Auch wir finden es, genau wie Frau Rehder, sehr bedauerlich, dass die Stadtbücherei immer weniger Anklang findet und sie vor allem von Jugendlichen und Teenager nur selten bis gar nicht besucht wird.
Daher begrüßen wir sehr, dass Frau Rehder mit ihrem Team mit dem sog. „Dritten Ort“ (Lebensraum neben Berufsleben und Familienleben) und in diesem Bezug vor allem mit der geplanten Einrichtung eines „Escape Rooms“ sowie eines „Maker Space“ genau diese Zielgruppe ansprechen will um sie wieder in die Bibliothek zu holen.
Die Projektkosten belaufen sich auf ca. 100.000 €, von denen bis zu ca. 58.000 € gefördert werden. Wir sehen dies, auch, oder gerade in diesen schwierigen Zeiten aufgrund der Coronapandemie, als Investition in Gerolzhofens Zukunft und haben für diesen Antrag gestimmt.

TOP 5 Veröffentlichung von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen, für die die Geheimhaltung weggefallen ist

Hier hatte der erste Bürgermeister Thorsten Wozniak nichts zu berichten.

TOP 6 Informationen und Anfragen

Vielen Dank an den ersten Bürgermeister Thorsten Wozniak, der sehr ausführlich über die mögliche Kinderbetreuung in den Sommerferien 2020 und den Möglichkeiten in der Stadt Gerolzhofen berichtet hat. An dieser Stelle möchten wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Erzieherinnen und Erziehern des Kinderhauses Gerolzhofen unseren großen Dank aussprechen. Sie sind freiwillig bereit die, schon länger beschlossene dreiwöchige Schließung des Kinderhauses in den Sommerferien, auf eine zweiwöchige Schließung zu verkürzen und so das Betreuungsangebot in Gerolzhofen zu erhöhen.

Wir von der CSU Fraktion kündigten unseren Antrag zur Unterstützung der Gerolzhöfer Vereine an.

Es schloss sich eine nichtöffentliche Sitzung an.

Öffentliche Stadtratssitzung vom 29.06.2020

Öffentliche Stadtratssitzung vom 29.06.2020

TOP 1 Informationen zum Sachstand des geplanten Baugebietes „Am Nützelbach II“

Vielen Dank an den ersten Bürgermeister Thorsten Wozniak für die Kurzinformation über das wohl meist diskutierte Baugebiet Gerolzhofens in den letzten Jahren.

Auf dem ca. 42.000 m² großen Arial werden laut Bebauungsplan 27 Ein-/Zweifamilienhäuser, 5 Mehrfamilienhäuser sowie 9 Reihenhäuser entstehen. Aktuell gibt es dafür insgesamt 70 bis 75 Interessenten, die aber meist ihr Interesse an einem klassischen Einfamilienhaus geäußert haben.

Der Zeitplan für die nächsten Monate sieht vor, dass der Stadtrat noch im Juli Beschlüsse über die Kaltwärmeversorgung sowie die Bauverpflichtung fassen muss. Ab Ende Juli bzw. im August könnten dann die ersten Grundstücke an Interessenten verkauft werden. Auf Nachfrage aus dem Gremium bestätigt Herr Wozniak, dass es aktuell keinerlei Vergaberichtlinien wie Punktesysteme etc. gibt. Grundsätzlich gilt, dass nach Eingangsdatum der Bewerbung für ein Grundstück vergeben wird, schlussendlich aber in persönlichen Gesprächen immer eine Lösung gefunden wurde z.B. bei „Am Nützelbach I“. Ebenfalls ab August könne sich das Bauamt und der Stadtrat mit der Ausschreibung und Vergabe der Erschließungsarbeiten befassen, sodass, je nach Witterung, im Winter mit den Erschließungsmaßnahmen begonnen werden könne. Er rechne, sofern nicht wieder ein Lockdown alle ausbremse, mit einem Baubeginn der ersten Häuser im Sommer 2021.

TOP 2 Veröffentlichung von in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüssen, für die die Geheimhaltung weggefallen ist.

Hier hatte der erste Bürgermeister Thorsten Wozniak nichts zu berichten.

TOP 3 Informationen und Anfragen

Einzige Frage hier aus dem Gremium bezog sich auf die anstehenden Sommerferien und die Ferienbetreuung für Kinder sowie mögliche Leihgeräte für Schülerinnen und Schüler im Rahmen von Homeschooling. Konkret war die Nachfrage, ob die Stadt Gerolzhofen in diesen Punkten handeln müsse. Der erste Bürgermeister sicherte zu sich zu informieren und in einer der nächsten Sitzungen zu berichten.

Öffentliche Stadtratssitzung vom 06.07.2020

Öffentliche Stadtratssitzung vom 15.06.2020

TOP 1 Informationen zum Betrieb des Freibades des Geomaris im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Unser Dank gilt an dieser Stelle unserem ersten Bürgermeister Thorsten Wozniak für die umfangreiche Information des Stadtrates und der Öffentlichkeit. Dem zweiten Bürgermeister Erich Servatius sei ebenfalls unser Dank dafür ausgesprochen, dass er die Wiedereröffnung des Freibades am 08.06.2020 in Vertretung für den ersten Bürgermeister begleitet hat.
Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Geomaris möchten wir ganz besonders herzlich Danke sagen. Denn sie sind es, die auf der einen Seite die gesetzlichen Vorgaben zu Hygiene, Sauberkeit, … umsetzen müssen und auf der anderen Seite das Wohl und die Wünsche der Badegäste sehen. Die ist sicher nicht immer einfach.

Alle Einrichtungen des Freibades (50m Becken, Sprungturm, Nichtschwimmer- und Planschbecken, Liegewiese und Terrasse, Cafeteria) bis auf die Sporteinrichtungen (Volleyballfeld, Tischtennisplatten) sind seit 08.06.2020 wieder geöffnet. Auch wenn schon absehbar war, dass das Wetter für die ersten Betriebswochen nicht das beste sein wird, hat man sich dennoch für die Öffnung entschieden, um die entwickelten Konzepte und Maßnahmen mit weniger Besuchern zu beobachten und möglicherweise gegenzusteuern zu können. Diesen Schritt begrüßen wir als CSU-Fraktion sehr.
Die Rahmenbedingungen für einen Freibadbesuch konnten einem Pressebericht entnommen werden, sollen hier aber noch einmal genannt werden:

  • max. 455 Besucher/innen gleichzeitig
  • zwei Buchungszeiträume (09:00 Uhr bis 13:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr) – in der „Mittagspause“ wird das Bad mit allen Einrichtungen gründlich gereinigt.
  • Besucher müssen sich online anmelden. Dabei sind pro Anmelder, der seine Mailadresse angeben muss, fünf weitere Badegäste anmeldbar. Die Anmeldung kann bis zu drei Tage im Voraus erfolgen.
  • Das Geomaris garantiert Wassertemperaturen von mindestens 26°C.
  • Alle weiteren Rahmenbedingungen sind der Homepage des Geomaris und den aufgestellten Infotafeln zu entnehmen.

Herr Wozniak ging auch darauf ein, wie es in der näheren Zukunft mit dem Bad weitergehen soll. Er berichtet, dass die Planungen für eine Öffnung des Hallenbades und der Sauna laufen bzw. schon fertig sind. Man warte nur auf die Vorgaben der Regierung und können innerhalb von 8 Tagen ab Genehmigung durch die Behörden das Bad öffnen.
Leider sind schon bisher ca. 60.000 Besucher/innen weniger im Geomaris zu verzeichnen als in den Vorjahren, was erheblichen finanzielle Belastungen auf die Stadt zukommen lässt. Daher hoffen wir alle, dass die positiven Entwicklungen der Pandemie anhalten und wir schnellstmöglich das Geomaris wieder vollständig öffnen können.

Die Nachfrage aus dem Stadtrat, wie mit Personen umgegangen wird, die sich z.B. auf Grund ihres Alters nicht online anmelden können beantwortet Herr Wozniak damit, dass er die Anregungen des Stadtrates sehr gerne aufnimmt, es auch schon Ideen gibt. Man bleibe aber für die nächsten Tage erst einmal beim beschriebenen Anmeldeprozedere, um die neuen Abläufe und Regeln im Bad zu beobachten und möglicherweise zu korrigieren. Er verspricht aber auch, dass KEINER, der ohne Onlineanmeldung an der Kasse des Schwimmbades steht abgewiesen wird, es sei denn, die oben genannten 455 Besucher/innen wären bereits erreicht.

TOP 2 Bauanträge (vorsorglich) und TOP 3 Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen, deren Geheimhaltung weggefallen ist waren ohne Inhalt

TOP 4 Informationen und Anfragen

Wir fragten beim Bürgermeister nach, wie denn der Stand des Rückbaus beim „alten“ Skaterplatz in der Nähe des Kriegerdenkmals ist, da der neue Freizeitpark Gerolzhofen ja demnächst eröffnet wird. Herr Wozniak teilte mit, dass der Rückbau zu einem geteerten Platz mit Verkehrsübungsmöglichkeit bereits beauftragt ist und die Rampen und Gerätschaften des Skaterplatzes in den nächsten Wochen verschwinden werden.